Liebe Bürgerinnen und Bürger,
um unsere Arbeit noch transparenter und nachvollziehbarer zu machen, finden Sie ab sofort die Berichte des Bürgermeisters, die zu Beginn jeder Stadtverordnetenversammlung vorgestellt werden, hier auf der Internetseite. Damit möchten wir Ihnen einen Einblick in die aktuellen Projekte und Entwicklungen geben, an denen die Stadtverwaltung gerade arbeitet.
Nutzen Sie diese Möglichkeit, sich über die Fortschritte in unserer Stadt zu informieren. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen.
Ihr Jörg Zietemann
Bürgermeister
Allgemeine Informationen und Termine
1. Schulessenversorgung
Der bisherige Lieferant für das Schulessen am Jahn-Gymnasium und der Bürgel-Schule hat den Vertrag aufgrund geringer Nachfrage zum 31.07.2024 gekündigt. Eine erste Ausschreibung für einen neuen Lieferanten verlief erfolglos, da sich kein Anbieter fand. Doch die anschließende Ausschreibung im Verhandlungsverfahren war erfolgreich: Ein Essensanbieter aus der Region wurde gefunden.
2. Bürgerbudget 2025
Die Abstimmungsphase zum Bürgerbudget 2025 läuft noch bis zum 17.10.2024. Stimmen können online auf der Plattform machmit.rathenow.de abgegeben werden. Eine schriftliche Abstimmung ist nicht mehr möglich.
3. Tiefbauprojekte
Die Gehweginstandsetzungen rund um die Engelsstraße wurden am Freitag abgeschlossen, der Verkehr verläuft nun wieder normal.
Bis Ende Oktober wird in Grütz eine Lade- und Reparatursäule für Fahrräder errichtet.
Am Platz der Jugend haben am vergangenen Donnerstag die Arbeiten am Gehweg begonnen, der durch Baumwurzeln stark beschädigt war.
Die Beschilderung im Bereich Berliner Straße/Schleusenstraße wird nächste Woche umgebaut.
Die Hauptprüfung der Weinbergbrücke wurde durchgeführt, dabei wurden keine wesentlichen Mängel festgestellt.
4. Waldemarstraße
Die Genehmigungsplanung für die Freigabe der Waldemarstraße liegt vor. Derzeit läuft die baufachliche Prüfung, und die Ausschreibung soll noch in diesem Herbst erfolgen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 2,5 Millionen Euro.
5. Friedhof und Grünanlagen
Im Stadtgebiet wurden neue Abfallbehälter in der Farbe Orange geliefert. Insgesamt 26 Stück (davon 22 für Ersatz und Neuanlagen sowie 4 für kurzfristige Reparaturen) werden im Bereich Fehrbelliner Straße, Curlandstraße, Friedrich-Ebert-Ring und Berliner Straße bis zum Jahresende aufgestellt.
6. Einzelhandelskonzept
Das Einzelhandelskonzept der Stadt wird derzeit erstellt. Rund 400 Bürgerinnen und Bürger haben an der Umfrage teilgenommen. Die Steuerungsgruppe tagt dazu am 23.10.2024 um 13:00 Uhr. Am 5.11. wird der Analyseteil im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (ASV) vorgestellt, und eine Bürgerversammlung ist für den 12.11. geplant.
7. Jahngrundschule
Die Sanierungsarbeiten an der Jahngrundschule, insbesondere in den Bereichen Brandschutz und Digitalisierung, sind abgeschlossen. Die Abnahme durch einen Sachverständigen steht jedoch noch aus, ein Termin ist derzeit noch offen.
8. Feuerwehr Rathenow
Die Planung für neue Unterstellmöglichkeiten für Netzersatzanlagen (NEA), ein Werkstattgebäude sowie Lager- und Büroräume für die Feuerwehr Rathenow ist in der finalen Abstimmungsphase. Danach wird der Bauantrag eingereicht.
9. Klimaschutz
Für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes wurde eine Förderung in Höhe von 80.000 Euro beantragt, bei einem Eigenanteil von 50.000 Euro. Im Bereich der kommunalen Wärmeplanung sind drei Bietergespräche geführt worden. Eine Entscheidung wird am 18.10.2024 in der Vergabekommission getroffen.
10. Baumpatenschaften
Das im vergangenen Jahr beschlossene Konzept zur Übernahme von Baum- und Nistpatenschaften hat erste Erfolge gezeigt. Vier Baumpatenschaften wurden bereits abgeschlossen, und ein Baum ist als Geburtstagsgeschenk für 2026 reserviert.
11. Denkmalschutz Getreidespeicher
Der Getreidespeicher an der Mühle wurde in die Denkmalliste des Landes aufgenommen. Zukünftige bauliche Veränderungen am Speicher sind nun genehmigungspflichtig und müssen mit der Unteren Denkmalschutzbehörde abgestimmt werden. Diese wird in Zusammenarbeit mit dem Brandenburgischen Landesamt für Denkmalpflege und dem Archäologischen Landesmuseum die Veränderungsanträge prüfen.
12. Fahrradabstellanlage am Bahnhof
Bezüglich der geplanten Fahrradabstellanlage am Bahnhof wurde eine Videoüberwachung angefragt. Die Landesdatenschutzbeauftragte hat diese Überwachung jedoch abgelehnt. Diese Entscheidung könnte auch stellvertretend für andere Überwachungsanträge gelten.
13. Glasfaserausbau in Rathenow
Die Deutsche Glasfaser GmbH plant den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Rathenow, insbesondere in den Stadtteilen Süd, Nord und West. Etwa 4.000 Haushalte könnten angeschlossen werden. Das Projekt wird jedoch nur bei einer Nachfrage von mindestens 33 % weitergeführt. Die Stadt unterstützt das Unternehmen bei der Informationsverbreitung, trägt aber ansonsten kein Risiko.
14. Haushaltsplanung 2025
Die Stadt hat Widerspruch gegen den Bescheid zur Kreisumlage 2024 eingelegt, da noch Verfahren anderer Gemeinden gegen den Landkreis anhängig sind. Die Haushaltsplanung für 2025 ist abgeschlossen und enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.
15. Zensus
Das Statistische Bundesamt hat die Einwohnerzahl von Rathenow zum Stichtag 15.05.2022 offiziell auf 24.416 festgestellt. Zum 08.10.2024 waren 25.749 Einwohner mit Hauptwohnsitz in Rathenow gemeldet.
16. Tiefflüge der Bundeswehr
Im Bauausschuss wurde die Bundeswehr um Auskunft zu Tiefflügen über Rathenow gebeten, da aus Sicht der betroffenen Anwohner die vorgeschriebenen Grenzwerte unterschritten wurden. Eine Antwort der zuständigen Stelle steht noch aus.
17. Termine
Sonntag, 20.10., Weinfest ab 10:00 Uhr
Samstag, 09.11., 11:30 Uhr: Kranzniederlegung an der ehemaligen Synagoge
Samstag, 09.11., 15:00 Uhr: Filmfestival der Generationen im Haveltorkino mit dem Film „Checker Tobi und das Geheimnis unseres Planeten“ (ein Film für die ganze Familie)
Sonntag, 17.11., 11:00 Uhr: Kranzniederlegung zum Volkstrauertag